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   BPatG, 19.12.2013 - 27 W (pat) 509/13   

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https://dejure.org/2013,43743
BPatG, 19.12.2013 - 27 W (pat) 509/13 (https://dejure.org/2013,43743)
BPatG, Entscheidung vom 19.12.2013 - 27 W (pat) 509/13 (https://dejure.org/2013,43743)
BPatG, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - 27 W (pat) 509/13 (https://dejure.org/2013,43743)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 19.12.2013 - 27 W (pat) 509/13
    Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr. EuGH GRUR Int. 2005, 2012, Nr. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 15.10.2015 - 29 W (pat) 539/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nacht der Pferde" - Unterscheidungskraft - kein

    Der Senat teilt zwar die Auffassung der Markenstelle, wonach die deutsche Wortfolge "Nacht der Pferde" (irgend)eine nächtliche Veranstaltung, die sich mit Pferden befasst, bezeichnet (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 19.12.2013, 27 W (pat) 509/13 - Rednernacht; Beschluss vom 02.08.2011, 27 W (pat) 86/10 - Die große Gala Nacht der Operette; Beschluss vom 02.03.2005, 29 W (pat) 197/02 - Lange Nacht der Bücher).
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